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30 Jul. 2010

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AGB und Nutungsbedigungen

	A. ANWENDUNGSBEREICH UND GELTUNG Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Auktions- und Shop Internetplattform Swiss-Antique-Market.ch , Mühleplatz 3, 3007 Bern, Schweiz (nachfolgend "SAM“) sowie die von diesen AGB als verbindlich erklärten, ausserhalb der AGB festgehaltenen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutzerklärung und das Gebührenreglement, regeln die mit der Nutzung der Website SAM (inkl. aller Subdomains) im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten und das vertragliche Verhältnis zwischen SAM und SAM-Mitgliedern. Das Mitglied bestätigt diese AGB jedes Mal neu, wenn es sich auf SAM einloggt. SAM behält sich das Recht vor, an diesen AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen Änderungen vorzunehmen und die jeweils aktuelle Fassung auf SAM zu veröffentlichen. B. MARKTPLATZ SAM 1. Zweck SAM stellt seine Website SAM seinen angemeldeten Mitgliedern auf Zusehen hin als Marktplatz (Plattform) für das Anbieten und den Erwerb von Waren, Dienstleistungen und Rechten (nachfolgend: „Produkte“) zur Verfügung. Der Einfachheit halber bezeichnen die vorliegenden AGB den Anbieter eines Produkts jeweils als „Verkäufer“, den Erwerber eines Produkts jeweils als „Käufer“ und den Erwerb als „Kauf“ bzw. „Kaufen“. 2. Eigenverantwortliche Nutzung Auf diesem Marktplatz können die Mitglieder untereinander autonom und eigenverantwortlich Verträge abschliessen. Aus solchen Verträgen verpflichtet und berechtigt sind einzig das anbietende Mitglied und das kaufende Mitglied. Die Erfüllung des Vertrags liegt in der ausschliesslichen Verantwortung von Verkäufer und Käufer. 3. Rechtsstellung von SAM SAM ist nicht Vertragspartei von Verträgen, die zwischen den Mitgliedern auf dem Marktplatz geschlossen werden. SAM, seine Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die mit der Anbahnung und dem Abschluss von Geschäften verbundenen Risiken und haften in keiner Weise für etwaige dadurch entstehende Schäden. SAM ist nicht verpflichtet, das Verhalten seiner Mitglieder im Zusammenhang mit der Nutzung des Marktplatzes zu kontrollieren. Insbesondere ist SAM zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf dem Marktplatz von seinen Mitgliedern veröffentlichten Angebote, Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen. Dies gilt insbesondere auch für das von den Mitgliedern in Eigenverantwortung genutzte System zur gegenseitigen Bewertung der Geschäftspartner. 4. Kein Nutzungsanspruch Es besteht kein Anspruch auf Anmeldung, Mitgliedschaft, Nutzung der ricardo-Webseite oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen von SAM. Es steht SAM insbesondere frei, jederzeit eine Anmeldung abzulehnen, ein Mitglied auszuschliessen, eine Nutzung zu verbieten oder eine Dienstleistung einzustellen. C. DEFINITIONEN 1. Mitglied Mit der Anmeldung auf SAM, d.h. mit der Angabe seiner abgefragten persönlichen Angaben und seiner Zustimmung zu den vorliegenden AGB wird der Interessent zu einem „Mitglied“ des SAM-Marktplatzes. Anmeldung und Mitgliedschaft sind kostenlos. 2. Angebot Angebot bedeutet die Veröffentlichung einer eigenverantwortlich ausgestalteten Darstellung zur Veräusserung eines Produkts auf dem Marktplatz SAM. 3. Angebotsarten auf dem SAM-Marktplatz Angebote können verschieden ausgestaltet werden. Zur Zeit stehen folgende Formen zur Verfügung: a) Auktionen: Bei einer Auktion (Versteigerung) auf SAM wird ein Angebot für einen vom Verkäufer festgelegten Zeitraum und zu den vom Verkäufer festgelegten Konditionen auf dem Marktplatz veröffentlicht. Beginnend beim festgelegten Mindestpreis können Interessenten im gegenseitigen Wettstreit Gebote (d.h. den Preis, den sie maximal dafür zu zahlen verbindlich bereit sind) für das angebotene Produkt abgeben. Das Einstellen eines Produktes zwecks Durchführung einer Auktion stellt eine verbindliche Offerte des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den Kauf des angebotenen Produkts mit dem Meistbietenden bei Ablauf der Auktionsdauer dar. Wird innerhalb der letzten 5 Minuten der Angebotsdauer ein Gebot abgegeben, so schliesst die Auktion fünf Minuten nach Eingabe des letzten Gebots. Der Vertragsschluss erfolgt an den Höchstbieter. Bei einer Mehrfachauktion stellt das Einstellen mehrerer identischer der Produkte eine verbindliche Offerte des Verkäufers zum Abschluss separater Kaufverträge bis zum Ausschöpfen der Stückzahl mit den Bietern in absteigender Reihenfolge der Höhe der eingegangenen Gebote dar. b) Angebote zu Fixpreis/Auktionen mit Sofort-kaufen-Preis, sowie Shop Angebote Das Einstellen eines Produkts unter Angabe eines sogenannten Fixpreises durch den Verkäufer stellt eine verbindliche Offerte zur sofortigen Veräusserung des Produkts an denjenigen dar, der sich bereit erklärt, diesen festgelegten Betrag zu bezahlen, sei das ein Fixpreis in einer Auktion oder in einem Shop. Enthält ein Angebot in Auktionsform zusätzlich die Möglichkeit, das Produkt sofort zu einem Fixpreis zu kaufen und damit die Auktion vorzeitig zu beenden, wird dieser Preis der Deutlichkeit halber als „Sofort-kaufen-Preis“ bezeichnet. II. Mitgliedschaft A. ZWECK Voraussetzung für das Anbieten und den Kauf von Produkten auf SAM, für die Benutzung von damit zusammenhängenden Websitefunktionen sowie für die Benutzung passwortgeschützter Bereiche der Webseite (insbesondere eines persönlichen Kontos) ist die Mitgliedschaft als angemeldeter Benutzer. B. BESCHREIBUNG Anmeldung und Mitgliedschaft sind kostenlos. Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht übertragbar. C. KEIN ANSPRUCH Es besteht kein Anspruch auf die Mitgliedschaft bei SAM. SAM kann jede Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen. D. MINDESTVORAUSSETZUNGEN FÜR DIE MITGLIEDSCHAFT 1. Handlungsfähigkeit Die Mitgliedschaft steht nur unbeschränkt handlungsfähigen natürlichen oder juristischen Personen offen. Von der Mitgliedschaft ausgeschlossen sind minderjährige Personen (Personen unter 18 Jahren). 2. Persönliche Angaben Die bei der Anmeldung einzugebenden Angaben müssen jederzeit vollständig und korrekt sein und enthalten zwingend insbesondere folgendes: vollständiger Vor- und Nachname, Adresse (kein Postfach und/oder postlagernd) des aktuellen Hauptwohnsitzes, Telefonnummer (keine Mehrwertdienstenummer wie z.B. 0900er-Nummern), gültige E-Mail Adresse. Bei Anmeldung eines Unternehmens sind der Name der Kontaktperson und überdies die vollständige Firma anzugeben. Bei Änderungen ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend im "Mitgliederbereich" nachzuführen, so dass die Angaben jederzeit vollständig und korrekt sind. Der vom Mitglied zu wählende Benutzername darf weder obszön, herabsetzend noch auf sonstige Weise anstössig sein. Der Benutzername darf zudem keinen Hinweis auf eine E-Mail- oder Internet-Adresse enthalten oder Rechte Dritter verletzen. E. BEGINN UND BEENDIGUNG DER MITGLIEDSCHAFT 1. Beginn Die Mitgliedschaft beginnt mit der Zusendung des Passworts durch SAM per E-Mail. 2. Beendigung durch das Mitglied Die Beendigung der Mitgliedschaft ist, sofern alle nachfolgenden Bedingungen erfüllt sind, jederzeit durch eine Kündigung per E-Mail an admin@swiss-antique-market.ch möglich: * Der Kontostand des Mitglieds ist ausgeglichen, d.h. es besteht kein Saldo zugunsten von SAM. * Das Mitglied bietet aktuell keine Produkte auf SAM an. * Das Mitglied ist nicht als Bieter an einer laufenden Auktion beteiligt. Die Administration von SAM bestätigt mit einem E-Mail die Kündigung und blockiert das entsprechende Konto. Allfällige abgegebene und erhaltene Bewertungen eines Mitglieds erscheinen auch nach dessen Kündigung der Mitgliedschaft weiterhin auf SAM. 3. Beendigung durch SAM SAM ist berechtigt, ein Mitglied jederzeit ohne Angabe von Gründen auszuschliessen, d.h. die Mitgliedschaft zu kündigen, ohne dass diesem hieraus Ansprüche gegenüber SAM erwachsen. Dies gilt insbesondere bei Verstössen des Mitglieds gegen die vorliegenden AGB. Einstellgebühren, Abschlussgebühren sowie Gebühren für Einstelloptionen zuzüglich allfälliger Mahnspesen und Umtriebsentschädigungen sind auch bei einem Ausschluss weiterhin geschuldet. Allfällige abgegebene und erhaltene Bewertungen eines Mitglieds erscheinen auch nach der Beendigung der Mitgliedschaft weiterhin auf der SAM-Webseite. Ausgeschlossene Mitglieder haben kein Recht, sich ohne vorgängig eingeholtes Einverständnis von SAM wieder als Mitglied anzumelden, sei es unter eigenem, sei es unter fremdem Namen. Widerhandlungen gegen diese Bestimmung werden mit CHF 500.– in Rechnung gestellt. Mitgliederpflichten allgemein A. Geheimhaltung der Zugangsdaten Das Mitglied ist verpflichtet, das ihm von SAM im Rahmen seiner Anmeldung mitgeteilte, persönliche Passwort sowie den postalisch erhaltenen Aktivierungscode jederzeit geheim zu halten und niemals Dritten bekannt zu geben oder zugänglich zu machen. B. Technische Eingriffe Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstiger Scripts, die den ordnungsgemässen Betrieb der Webseite stören könnten, ist untersagt. Mitglieder dürfen keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der SAM-Infrastruktur zur Folge haben könnten. Es ist Mitgliedern untersagt, von SAM generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die SAM-Website einzugreifen. C. Immaterialgüterrechte Dritter (Geistiges Eigentum) Texte und bildliche Darstellungen, welche ein Mitglied auf der SAM-Website in irgendeiner Art und Form (Angebote, Bewertungen, Einträge im Rahmen der „Fragen und Antworten-Funktion“, etc.) veröffentlicht oder auf sonstige Weise über die SAM-Website kommuniziert, dürfen keinerlei Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Das Mitglied darf auf der SAM-Website einzig Bilder und Texte verwenden und publizieren, welche es selber erstellt hat oder deren Verwendung der Rechteinhaber zugestimmt hat; dies gilt insbesondere auch für Text- und Bildmaterial, welches auf einer anderen Website öffentlich zugänglich ist. D. Persönlichkeitsrechte Dritter Texte und bildliche Darstellungen, welche ein Mitglied auf der SAM-Webseite in irgendeiner Art und Form (Angebote, Bewertungen, Einträge im Rahmen der „Fragen und Antworten-Funktion“, etc.) veröffentlicht oder auf sonstige Weise über die SAM-Website kommuniziert, dürfen keinerlei Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen; insbesondere dürfen sie nicht beleidigend, obszön, diffamierend, belästigend, ehrverletzend, verunglimpfend, herabsetzend, rufschädigend u.ä. sein. E. Keine Werbung Texte und bildliche Darstellungen, welche ein Mitglied auf der SAM-Website in irgendeiner Art und Form (Angebote, Bewertungen, Einträge im Rahmen der „Fragen und Antworten-Funktion“, etc.) veröffentlicht oder auf sonstige Weise über die SAM-Website kommuniziert, dürfen keine Form von Werbung für Produkte enthalten, welche dieses Mitglied nicht selbst aktuell oder in unmittelbarer Zukunft über SAM anbietet. F. Links und Web-Adressen Die auf der SAM-Webseite veröffentlichten Angebote und Inhalte (inkl. Bilder) dürfen keinerlei URL-Links oder Web-Adressen enthalten. G. Nutzung von Inhalten Die in einem Angebot einsehbaren Informationen über einen Verkäufer oder sonstige Informationen, welche SAM allenfalls im Zusammenhang mit Angeboten übermittelt, dürfen nur im Zusammenhang mit dem entsprechenden Angebot benutzt werden; insbesondere ist eine Verwendung zu Werbezwecken untersagt. H. Kein Vertragsschluss ausserhalb von SAM Texte und bildliche Darstellungen, welche ein Mitglied auf der SAM-Website in irgendeiner Art und Form (Angebot, Bewertung, im Rahmen der „Fragen und Antworten-Funktion“, etc.) veröffentlicht, dürfen nicht auf Vertragsabschlüsse ausserhalb von SAM abzielen oder dazu direkt oder indirekt auffordern. I. Keine Manipulation von Auktionen durch Gebote Die Abgabe von Geboten für dasselbe Produkt durch Verwendung von mehreren Benutzernamen ist strikt untersagt. Verkäufern von Produkten ist die Manipulation des Preises eigener eingestellten Produkte während der Angebotsdauer untersagt. Gebote zu eingestellten Produkten dürfen weder vom betroffenen Verkäufer selbst, noch von Personen, die mit dem Verkäufer im selben Haushalt wohnen, noch von vom Verkäufer beauftragten Dritten abgegeben werden. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse ist verboten. J. Wahrheitsgemässe Benutzung des Bewertungssystems Der Benutzer ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen wahrheitsgemässe Angaben zu machen. Die Bewertungen müssen sachlich sein und dürfen keine persönlichen Beleidigungen enthalten. Es ist nicht erlaubt, in einer Bewertung Werbung einfliessen zu lassen (z.B. Angabe einer www-Adresse, etc.). Die unlautere Einflussnahme auf das eigene oder auf fremde Bewertungsprofile (etwa durch die Verwendung mehrerer Mitgliedernamen) ist untersagt. Aus Datenschutzgründen ist es zudem nicht erlaubt, in einer Bewertung persönliche Benutzerangaben zu nennen. Es ist ebenfalls nicht gestattet, irreführende Bewertungen abzugeben oder das Bewertungssystem zum eigenen Vorteil zu manipulieren. SAM ist jederzeit und ohne Rückfrage berechtigt aber nicht verpflichtet, ausnahmsweise ins autonome Bewertungssystem einzugreifen und Bewertungen zu löschen und/oder zu berichtigen. Marktplatzbetrieb A. Verbotene Produkte SAM ist befugt, das Anbieten bestimmter Produkte und Produktgruppen auf dem Marktplatz jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen zu verbieten. Eine nicht abschliessende, laufend aktualisierte Übersicht findet sich in der Verbotsliste. B. Veröffentlichte Inhalte, Angebote und Gebote; Kategorien SAM ist befugt, jederzeit einzelne Angebote, Gebote sowie Text- und Bildmaterial auf der SAM-Website ohne Rückfrage und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Dies gilt insbesondere auch für Angebote, die in einer unzutreffenden Marktplatzkategorie eingestellt wurden, offensichtlich nicht ernst gemeinte Gebote und Text- oder Bildmaterial, das die Rechte Dritter verletzen könnte. Aus entsprechenden Löschungen können keinerlei Ansprüche gegen SAM abgeleitet werden. SAM ist überdies jederzeit ohne Vorankündigung und Begründung befugt, Angebotskategorien umzubenennen, aufzuteilen, zusammenzulegen, aufzuheben oder neu einzuführen und aktuelle Angebote entsprechend in eine andere Kategorie zu verschieben oder zu löschen. C. Verletzungen der AGB durch ein Mitglied SAM ist befugt, ein Mitglied zu verwarnen, wenn glaubhafte, konkrete Hinweise dafür vorliegen, dass dieses Mitglied die vorliegenden AGB verletzt hat. SAM ist insbesondere berechtigt, ein Mitglied zu verwarnen, wenn glaubhafte, konkrete Hinweise dafür vorliegen, dass das Mitglied mutwillig seine Vertragspflichten gegenüber einem anderen Mitglied verletzt hat. Vorbehalten bleibt das Recht, ein Mitglied ohne Angabe von Gründen von der Mitgliedschaft auszuschliessen (siehe II Mitgliedschaft E. 3. Beendigung durch SAM). D. Änderungen der Angebotslaufzeit SAM ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Laufzeit von Angeboten zu verlängern oder zu verkürzen, soweit dies zur ordnungsgemässen Durchführung des Angebots als notwendig erscheint. V. Verkäuferpflichten A. Verfügungsmacht über das angebotene Produkt Der Verkäufer darf lediglich Produkte anbieten, hinsichtlich derer er verfügungsberechtigt ist, d.h. deren Besitz und Eigentum er vollständig und unbelastet auf den Käufer zu übertragen fähig und berechtigt ist. B. Kein Verkauf verbotener Artikel Es ist verboten, Produkte anzubieten, deren Angebot, Verkauf, Kauf, Abgabe oder Verwendung gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstossen könnten. SAM führt eine nicht abschliessende und laufend aktualisierte Verbotsliste von Produkten, deren Angebot oder Bewerbung ohne vorgängige ausdrückliche Erlaubnis von SAM verboten ist. Unabhängig von der Eintragung eines Produkts auf der Liste behält sich SAM das jederzeitige Recht vor, Angebote zu löschen, die zuständigen Behörden oder verletzte Dritte zu orientieren. C. Wahrheitsgemässe Angaben über die Kaufsache Der Verkäufer ist verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben über das angebotene Produkt zu machen und über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig zu informieren. Alle bekannten Mängel des Produktes bzw. der Verpackung sind anzugeben. Dies gilt insbesondere auch bei gebrauchten bzw. verpackungsgeschädigten Produkten. Der Verkäufer ist verpflichtet, sein Angebot in einer zutreffenden Produktekategorie auf dem Marktplatz zu veröffentlichen. D. Keine Mehrfacheinstellungen Die gleichzeitige Einstellung mehrerer identischer oder ähnlicher Produkte ist unzulässig. Dies gilt für Mehrfacheinstellungen in gleichen oder verschiedenen Kategorien. SAM behält sich vor, entsprechende Angebote ohne Rückfrage zu löschen. E. Kein Zwischenverkauf Es ist dem Verkäufer untersagt, das eingestellte Produkte während der Angebotsdauer anderweitig zu veräussern oder Dritten Rechte daran einzuräumen. F. Einstell- und Abschlussgebühren SAM erhebt beim Verkäufer für das Anbieten von Produkten auf der Webseite SAM eine Einstellgebühr. Einstelloptionen zur konkreten Ausgestaltung des Angebots sind ebenfalls gebührenpflichtig nach Massgabe des Gebührenreglements. Bei einem erfolgreichen Vertragsabschluss hat der Verkäufer überdies eine Abschlussgebühr an SAM zu bezahlen. Alle vorgenannten Gebühren sind per sofort fällig und werden per E-Mail in Rechnung gestellt. Die Höhe der Gebühren sowie die entsprechende Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen sind aus dem jeweils aktuellen im Gebührenreglement ersichtlich. SAM behält sich das Recht vor, die Gebührenhöhe jederzeit anzupassen. Eine Löschung oder Änderung eines Angebots während seiner Laufdauer durch den Verkäufer berechtigt diesen nicht zur Rückerstattung oder Reduktion der angefallenen Gebühren. Je nach Art der Angebotsänderung können zusätzliche Gebühren anfallen, insbesondere durch die Auswahl zusätzlicher Einstelloptionen. G. Gebührenrückerstattung Erklärt ein Verkäufer berechtigterweise den Vertragsrücktritt (siehe VI. Verhältnis Verkäufer - Käufer 8. d) Rücktritt), kann er die Gutschrift der angefallenen Gebühren bei SAM beantragen. Heben die Parteien den Vertrag im gegenseitigen Einvernehmen auf, um so einen Streitfall zu lösen, kann der Verkäufer ebenfalls die Gutschrift der angefallenen Gebühren beantragen. Details zur Gebührenrückerstattung finden sich im Gebührenreglement. VI. Verhältnis Verkäufer - Käufer A. ALLGEMEINES SAM übernimmt keine Gewähr dafür, dass Mitglieder sich beim Handel über die SAM-Webseite nach den Grundsätzen von Treu und Glauben verhalten. SAM übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass Mitglieder ihren untereinander allenfalls bestehenden Vertragspflichten nachkommen. B. ANGEBOTSVERLAUF 1. Verbindlichkeit des Angebots Solange kein Gebot vorliegt, ist der Verkäufer berechtigt, sein Angebot zu löschen und damit zurückzuziehen. Sobald ein Gebot vorliegt, ist der Verkäufer an das Angebot gebunden. 2. Form der Gebote Das Gebot kann nur in der dafür vorgesehenen Eingabemaske auf der entsprechenden Angebotsseite gültig eingegeben werden. Gebote in anderer Form, insbesondere per E-Mail, sind nicht gültig und unbeachtlich. 3. Verbindlichkeit des Gebots Mit der Abgabe eines Gebots erklärt der Bieter den Kauf des angebotenen Produkts zu den vom Verkäufer festgelegten oder mit diesem individuell vereinbarten Konditionen (Zahlungsmodalitäten, Transportweise, Lieferkosten etc.) für den Fall, dass er bei Auktionsende der Meistbietende ist. Der Bieter ist an sein Gebot gebunden, solange er nicht überboten worden ist. Die Abänderung oder die Rücknahme eines Gebots ist nicht zulässig. Bei Mehrfachauktionen erlischt das Gebot erst dann, wenn höhere Gebote die gesamte Stückzahl der Auktion erschöpft haben. Wird der Bieter im Rahmen einer Mehrfachauktion nur in Bezug auf einen Teil der gewünschten Produkte überboten, ist er gleichwohl zur Abnahme der an ihn verkauften Anzahl von Produkte verpflichtet. Wird ein Gebot gelöscht, lebt das zweithöchste Gebot nur mit ausdrücklicher Zustimmung des entsprechenden Bieters wieder auf. Wird der Angebotsbeschrieb nach Abgabe eines Gebots geändert und lässt diese Änderung das angebotene Produkt nicht wertvoller erscheinen, so ist der zu diesem Zeitpunkt Höchstbietende, bzw. bei einer Mehrfachauktion diejenigen Bieter, die im Falle eines Abschlusses der Auktion zu diesem Zeitpunkt einen Zuschlag erhalten würden, berechtigt, sein (bzw. ihr) Gebot zurückzunehmen. Entsprechende Anfragen sind per E-Mail an admin@swiss-antique-market.ch zu richten. 4. Verbindlichkeit des „Preisvorschlags“ Macht ein Mitglied einen „Preisvorschlag“ mittels der dafür allenfalls vom Verkäufer aktivierten und mit der Bezeichnung „Preisvorschlag“ bezeichneten Eingabemaske, gibt es damit eine verbindliche Kaufofferte ab. Das Mitglied ist während 7 Kalendertagen an diese Preisvorschlags-Offerte gebunden, sofern der Verkäufer sie nicht früher ablehnt, die Angebotsdauer nicht früher abgelaufen ist, ein Gebot abgegeben wurde und das Angebot nicht früher durch Sofort-kaufen-Preis oder Rückzug des Angebots beendet wird. 5. Verbindlichkeit eines Angebots an überbotene Bieter Der Verkäufer ist nach Ablauf einer Auktion berechtigt, den überbotenen Bietern mittels der entsprechenden Funktion in "Mitgliederbereich"/"erfolgreiche Auktionen" ein Angebot in Höhe der entsprechenden Gebote für ein identisches Produkt zu machen. Ein entsprechendes Angebot behält während 7 Kalendertagen seine Gültigkeit und kann vom Verkäufer während dieser Zeit nicht zurückgezogen werden. Der Artikel darf während dieser Zeit auch nicht anderweitig angeboten oder veräussert werden. 6. Vertragsschluss Mit dem Ablauf der Angebotsdauer kommt ohne weiteres ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden zustande. Bietet ein Mitglied einen Betrag in der Höhe des Sofort-kaufen-Preises bzw. Fixpreises, kommt unmittelbar ohne weiteres ein verbindlicher Vertrag zwischen ihm und dem Verkäufer zustande. 7. Vertragsinhalt a) Bedingungen des Verkäufers Der Inhalt des geschlossenen Vertrags bestimmt sich nach der vom Verkäufer aufgeführten Produktbeschreibung (inklusive Ergänzungen, etwa Verkäuferangaben im Rahmen der Funktion „Fragen und Antworten“) und den von ihm festgelegten Bedingungen, wie sie im Zeitpunkt des erfolgreichen Gebots auf der Angebotswebpage ersichtlich waren sowie nach etwaigen Absprachen zwischen den Parteien vor dem Vertragsschluss. Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer gegen Entrichtung des Kaufpreises den Besitz und das unbelastete, von Rechten Dritter freie Eigentum an der Sache einzuräumen. Diesbezügliche Haftungsausschlüsse sind nicht zulässig. Unzulässig und somit nicht Vertragsinhalt ist eine Überwälzung von SAM-Gebühren durch den Verkäufer auf den Käufer. Der Kaufpreis versteht sich immer inklusive Mehrwertsteuer bzw. etwaiger sonstiger Umsatzsteuern. b) Produktbeschreibung Die Produktbeschreibung ist Vertragsinhalt, d.h. der Verkäufer sichert zu, dass das Produkt die beschriebenen Eigenschaften aufweist. Sollen bestimmte Angaben keine Zusicherung darstellen, hat dies der Verkäufer klar und eindeutig zu vermerken. c) Inhalt mangels abweichender Verkäuferbedingungen bei Warenkäufen: Gelten zur Zeit der Gebotsabgabe keine abweichenden Bedingungen bzw. keine klar anderslautende Produktbeschreibung des Verkäufers und haben sich die Parteien nicht anders abgesprochen, gilt bei Warenkäufen folgender Vertragsinhalt: * Der Verkäufer haftet für Sachmängel, d.h. für nicht beschriebene Mängel, die den Wert oder den Gebrauch der Sache zum vorgesehenen Gebrauch erheblich beeinträchtigen. Insbesondere haftet der Verkäufer mangels klar anderslautender Beschreibung für die Funktionstüchtigkeit eines verkauften Geräts. * Die Gefahr des Untergangs des Produkts geht mit Aufgabe zum Versand bzw. mit der Übergabe an den Käufer an diesen über. * Auf alle im Zusammenhang mit dem Angebot stehenden Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. 8. Vertragsabwicklung a) Allgemein Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, ihren Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag vollständig und termingerecht nachzukommen. Anders als in den Staaten der EU existiert in der Schweiz kein Widerrufsrecht des Verbrauchers. Die Vertragsabwicklung ist Sache der Parteien; die Erfüllung (Abwicklung) des Geschäfts richtet sich nach den jeweiligen Vertragsbedingungen. Dies gilt insbesondere auch für die Fälligkeit der einzelnen Vertragsleistungen (d.h. für den Zeitpunkt, ab welchem die tatsächliche Leistung verlangt und auch gerichtlich vollstreckt werden kann). Enthielt das Angebot hierzu keine Regeln und haben auch die Parteien nicht untereinander etwas anderes vereinbart, gelten die folgenden Buchstaben b-e): b) Kommunikation Jede Partei hat der anderen innert 7 Kalendertagen ab Vertragsschluss diejenigen Angaben mitzuteilen, welche die andere Partei braucht, um den Vertrag erfüllen zu können. Dies betrifft insbesondere die Post- bzw. Bankverbindung, falls die Zahlungsmodalität Banküberweisung angeboten wurde und diese Angaben nicht ohnehin vom Verkäufer im "Abschlussmail" mitgeteilt wurden Fehlen einer Partei Angaben über die andere Partei, welche zur Vertragserfüllung notwendig sind, ist sie ebenso innert 7 Tagen ab Vertragsschluss verpflichtet, diesbezüglich mindestens zwei Mal per E-Mail sowie einmal telefonisch nachzufragen. Bleiben diese Anfragen erfolglos, ist die anfragende Partei nach Ablauf der 7 Kalendertage ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. c) Fälligkeit Die geschuldete Vertragsleistung ist innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Vertragsabschluss vollständig und ordnungsgemäss zu erbringen. Ist ein Mitglied vorleistungspflichtig (z.B. Zahlung des Kaufpreises im Voraus), hat es seine Leistung innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Vertragsschluss vollständig zu erbringen; im Anschluss daran hat sein Vertragspartner zu leisten. Bei Lieferungen gegen Rechnung gilt mangels anderer Bedingungen des Verkäufers eine Zahlungsfrist von 14 Kalendertagen ab Erhalt des Produkts. Die 14tägige Frist gilt auch bei Abholung gegen Barzahlung. d) Rücktritt Erbringt ein Mitglied seine fällige Leistung trotz Aufforderung nicht, ist sein Vertragspartner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und seinerseits allfällige bereits erbrachte Leistungen zurückzuverlangen. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner selbst die Leistungserbringung vereitelt hat (Bsp: der Vertragspartner ist nicht zum vereinbarten Übergabetreffen erschienen oder hat dem Mitglied trotz Anfrage seine Bankverbindung nicht angegeben). e) Produktemangel Sollte ein Produkt mit einem in der Angebotsbeschreibung nicht erwähnten Mangel behaftet sein, der den Wert oder die Tauglichkeit des Produkts zum vorgesehen Gebrauch erheblich mindert oder aufhebt, so muss der Käufer den Verkäufer innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung des Produktes davon in Kenntnis setzen, um eine Nachbesserung auf Kosten des Verkäufers zu verlangen. Dasselbe gilt, wenn dem Produkt eine Eigenschaft fehlt, die in der Angebotsbeschreibung genannt wurde. Der vorstehende Absatz schränkt weitergehende Gewährleistungs- oder Garantierechte (z.B. längere Rügefristen oder Herstellergarantien) in keiner Weise ein. Der Käufer muss dafür besorgt sein, das Produkt an die entsprechende Servicestelle des Verkäufers zu bringen oder auf eigene Kosten zu senden. der Verkäufer zweimal nicht auf die Mängelrüge reagieren oder sollte die vorgenommene Nachbesserung nicht den gewünschten Erfolg erbringen, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. VII. Datenschutz Die Datenschutzerklärung ist integraler und bindender Teil dieser AGB. VIII. Übertragung von Rechten und Pflichten an Dritte SAM behält sich das Recht vor, einzelne oder alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB an einen Dritten zu übertragen oder durch einen Dritten ausüben zu lassen. Die Mitgliedschaft und sämtliche Rechte und Pflichten des aktuellen oder ehemaligen Mitgliedes gegenüber SAM können durch das Mitglied nicht übertragen werden. IX. Haftungsausschlüsse SAM A. Allgemein SAM haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung von SAM entstehen. Eine Haftung von SAM für direkte Schäden bei leichtem Verschulden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung von SAM für indirekte Schäden oder für Folgeschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen. B. Technische Störungen, Wartung SAM haftet nicht für die zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Website, den Ausfall einzelner oder sämtlicher Website-Funktionen oder für Fehlfunktionen der Website. Insbesondere haftet SAM nicht für technische Probleme, aufgrund derer Angebote oder Gebote nicht, verspätet oder fehlerhaft angenommen oder verarbeitet werden. SAM übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Übereinstimmung der Systemzeituhrzeit mit einer offiziell festgelegten Uhrzeit. Die Website von SAM kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Nutzer bzw. dem Mitglied hieraus Ansprüche gegenüber SAM erwachsen. C. Inhalte und Angebote SAM ist nicht zur Prüfung der Angebote, Bewertungen und der sonstigen von den Mitgliedern auf dem Marktplatz veröffentlichten Informationen verpflichtet und übernimmt insbesondere keinerlei Verantwortung für * die wahrheitsgemässe und sonst korrekte Ausgestaltung von Angeboten * die Qualität, Sicherheit, Legalität oder Verfügbarkeit angebotener Produkte * die Fähigkeit, die Befugnis und den Willen des einzelnen Mitglieds hinsichtlich Anbieten, Kauf, Lieferung, Bezahlung oder sonstiger Vertragserfüllung. D. Mitglieder und Dritte SAM haftet insbesondere nicht für Schäden, die Mitgliedern oder Dritten durch das Verhalten von anderer Mitglieder oder Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Missbrauch der SAM-Webseite entstehen. E. Verlinkte Websites SAM übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmässigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts von Websites, die über Links auf der SAM-Website erreichbar sind und schliesst jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus. X. Freistellung Wenn andere Mitglieder, Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen SAM geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von einem Mitglied veröffentlichte Angebote oder Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der ricardo-Website durch Mitglieder oder Nutzer , so stellt dieses Mitglied bzw. dieser Nutzer SAM von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt auch die Kosten der Rechtsverteidigung von SAM (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten). XI. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Alle im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB stehenden Streitigkeiten zwischen SAM und einem (aktuellen oder ehemaligen) Mitglied unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Bern, Schweiz. XII. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
	Ich erkläre mich mit den AGB und Nutzungsbedingungen einverstanden

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